(Stand: 01.01.2022)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf alle Verträge zwischen der Meindl Bekleidung GmbH & Co. KG, im folgenden Auftragnehmer genannt, und seinen Auftraggebern Anwendung. Sollten andere Geschäfts-, Vertrags- und/oder Einkaufsbedingungen entgegenstehen oder abweichen, so werden diese nicht anerkannt, es sei denn, lhrer Geltung wird in schriftlicher Form zugestimmt. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nur unter Zugrundelegung dieser AGB.
Soweit zwischen beiden Vertragspartnern schriftlich individualvertragliche Vereinbarungen getroffen worden sind, haben diese Vorrang vor den Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten dann nur ergänzend, sofern und soweit im lndividualvertrag nichts oder nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Meindl Bekleidung GmbH & Co. KG, Dorfplatz 8-10, D-83417 Kirchanschöring.
Die Produktdarstellungen in unserem Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar (sog. invitatio ad offerendum).
Sie haben die Möglichkeit, den Bestellprozess über das Warenkorbsystem abzuschließen.
Bei Bestellung über das Warenkorbsystem können Sie unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Bitte beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung darstellt. Ein verbindlicher Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande. Diese erfolgt innerhalb von zwei Tagen, und zwar entweder durch Zusendung der Ware oder separate Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail.
3. Preise und Versandkosten
Alle Preise werden in Euro berechnet und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit variieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Eine Übersicht der angebotenen Versandmöglichkeiten, -dienstleister und -kosten finden Sie unter www.meindl-fashion.de/versandinformationen/.
4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Vertragssprache der deutschen Webseite ist Deutsch. Soweit Sie über eine englischsprachige Seite unserer Webseite Waren erwerben, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in deutscher Sprache.
Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen. Über Ihren Account haben Sie die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verloren haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen dann eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.
5. Zahlungsbedingungen
Die bestellten Waren können ausschließlich auf die im Online-Shop unter der Sub-Webseite “Zahlungsmethoden“ (www.meindl-fashion.de/zahlungsmethoden/) angegebenen Zahlungsarten bezahlt werden. Der unter www.meindl-fashion.de/versandinformationen/ beschriebene Versanddienstleister liefert die bestellte Ware innerhalb der auf der Website beim Bestellvorgang angegebenen Lieferfrist, sobald die Zahlung beim Auftragnehmer eingegangen ist.
6. Rückgabe
Waren, für die das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, können auch im Rahmen der Rückgabegarantie nicht zurückgegeben werden. Gleiches gilt für Waren, für die im Zeitpunkt der Rücksendung das gesetzliche Widerrufsrecht bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist erloschen ist. In Betracht kommende Ausschluss- oder Erlöschensgründe für das erworbene Produkt werden in der vorstehenden Widerrufsbelehrung unter „Ausschluss-und Erlöschensgründe“ angegeben.
Individualisiert angefertigte Ware ist von der Rückgabe ausgeschlossen.
Waren, die zwischen dem 1. Dezember und dem 31. Dezember eines Jahres versendet werden, können bis zum 31. Januar des folgenden Jahres zurückgesendet werden.
Wenn Sie Waren in Übereinstimmung mit dieser Rückgabe zurücksenden, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis, nicht jedoch die Versandkosten Ihres ursprünglichen Kaufes, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt worden ist.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 2.500 innerhalb Europas geschätzt. Die Versand- bzw. Transportkosten/Rücksendekosten für Drittländer bleiben von der Obergrenze unberührt, da diese gesondert ermittelt werden müssen.
Kann die Ware aufgrund großer Beschaffenheit nicht mit einem unserer Versanddienstleister zurückgeschickt werden, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung und wir wickeln die Rücksendung ab.
In jedem Fall tragen Sie das Transportrisiko bei der Rücksendung. Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht Ihr Widerrufsrecht.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie bitte solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
9. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht
Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen verjähren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die vorstehende Fristverkürzung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
10. Haftung
Ansprüche auf Schadensersatz Ihrerseits sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11. Online-Streitschlichtungsplattform/ Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen ist, sofern Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, unser Geschäftssitz.
